Türchen 18

Die Meinungsfreiheit ist das Recht, seine Ansichten frei in Wort, Schrift und Bild ohne Angst äußern zu dürfen. Es darf jedoch Formvorschriften, Bedingungen, Einschränkungen oder Strafdrohungen unterworfen werden, um beispielsweise die Rechte anderer Menschen zu schützen.

Wusstest Du schon, dass es den Straftatbestand der Beleidigung des französischen Präsidenten erst seit 2013 nicht mehr gibt? Einige Jahre zuvor war Hervé Eon zu einer Geldbuße verurteilt worden, weil er vor dem damaligen Präsidenten Nicolas Sarkozy ein satirisches Plakat geschwenkt hatte.

(Quellen: https://www.echr.coe.int/documents/d/echr/convention_DEU; https://www.coe.int/de/web/impact-convention-human-rights/-/justice-for-man-convicted-for-waving-a-satirical-placard)